Vergabe von Arbeiten f�r Kanal- und Wasserleitungsarbeiten im Bereich Strobl-Gr�nde, Gaisberg an die Bestbieterfirma Beto-Gaderer.
B e s c h l u s s :�� einstimmig angenommen
G�terwegsanierung durch Oberfl�chenbehandlung mit Bitumenemulsion � Vergabe der Arbeiten an die Bestbieterfirma Bitubau aus Wundschuh.
B e s c h l u s s :�� einstimmig angenommen
Am 17.05.2001 fand im Gemeindeamt die Grundeinl�severhandlung zur Errichtung des Radweges Wei�en Stein � Mondsee statt. F�r den Bau des Geh- und Radweges ist der Abschluss eines �bereinkommens mit der Republik �sterreich erforderlich. Darin wird die Kostentragung (Gemeinde -� Materialkosten, Land � Lohnkosten als F�rderung des Landes und die Grunderwerbskosten) geregelt. Weiters ist darin erhalten, dass die Erhaltung und den Winterdienst die Gemeinde zu besorgen hat.
B e s c h l u s s :�� einstimmig angenommen
Die Gemeinde Tiefgraben hat sich f�r die Errichtung von Buswarteh�uschen bei der bei der Firma Lang des Angebotes der Firma Aussenwerbung Dr. Heinrich Schuster AG bedient. Dadurch kostet die Aufstellung und Erhaltung der Gemeinde nichts � die Werbefirma sichert sich die Anbringung von Werbeplakaten an der Innenwand der Bush�uschen. Da die Seitenteile in Glas ausgebildet werden, ist auch eine bessere �bersicht beim Verlassen der H�uschen und mehr Sicherheit gegeben. Die Gemeinde St. Lorenz bedient sich bereits seit 5 Jahren dieser Werbefirma und bestehen dort bereits 7 solche H�uschen.
B e s c h l u s s :�� einstimmig angenommen
Die Ehegatten Schweighofer Friedrich und Christine, Am Irrsee 48, beabsichtigen die Auflassung des �ffentlichen Weges 1340, KG. Hof. Hiezu sollte noch Klarheit mit dem Waldbesitzer Fischhofer Alois herbeigef�hrt werden soll und wird daher dieser Tagesordnungspunkt abgesetzt.
RHV
Mondsee-Irrsee
Die O�. Landesregierung hat in der Sitzung am 24.07.2000 beschlossen, dem RHV Mondsee-Irrsee zum Bau der Verbandanlage des Bauabschnittes 27 (F�kalien�bernahmestelle, Schlammbehandlung, Pressgutzwischenlager), ein Landesdarlehen in H�he von �S 1.050.000,-- (EURO 76.306,48) zu gew�hren. Der Anteil der Gemeinde Tiefgraben an diesem Darlehen betr�gt 16,26 % bzw. �S 170.730,--.
B e s c h l u s s :�� einstimmig angenommen
Parkplatzgeb�hr f�r
Badeplatz
Das Amt der o�. Landesregierung hat mit Schreiben vom 23.04.2001 den Gemeinden empfohlen hat, die Parkplatzgeb�hr f�r 2001 auf �S 42,-- und ab 2002 auf 3,-- EURO sowie die Saisonkarte auf �S 420,-- im Jahr 2001 und auf 30,-- EURO im Jahr 2002 anzuheben. Die Gemeinden St. Lorenz und Innerschwand haben die Saisonkarte jedoch lediglich auf �S 350,-- f�r das heurige Jahr und 25,-- EURO f�r das kommende Jahr angehoben. Es wird daher beschlossen, entsprechend dem Schreiben des Amtes der o�. Landesregierung die Parkplatzgeb�hr f�r den Landesbadeplatz auf �S 42,-- in der heurigen Saison bzw. 3,-- EURO ab 2002 und die Saisonkarte heuer auf �S 350,-- und n�chstes Jahr auf 25,-- EURO anzuheben.
B e s c h l u s s :�� 16 : 9 (gegen den Antrag GV. Doris Sponer, GR. Dr. Peter Baum, GR. Eva Nowak, GR. Dr. Rudolf Brandst�tter, GV. Johann P�llmann, GR. Hans-Peter P�llmann, GR. Fritz Ramsauer, GR. Johann Ziegler, GR. Andreas Ramsauer)
Mit dem Grundeigent�mer Schafleitner Josef und Veronika, Rauhberg 13, soll ein neuer Pachtvertrag betreffend das Grundst�ck der Feuerwehrzeugst�tte abgeschlossen werden., da die Feuerwehrzeugst�tte vergr��ert werden soll.
B e s c h l u s s :�� einstimmig angenommen
Mit Beginn des Kindergartenjahres im September 2001 soll eine Neufestlegung des Kindergartenbeitrages mit Anpassung der Indexerh�hung wie folgt vorgenommen werden.�
Vormittagskindergarten ................................................��������� �S 785,-- bzw. ab 01.01.2002 57,-- EURO
Ganztagskindergarten ..................................................���������� �S 881,-- bzw. ab 01.01.2002 64,-- EURO
Nachmittagskindergarten .............................................���������� �S 413,-- bzw. ab 01.01.2002 30,-- EURO
Mittagsbetreuung bis 13.00 Uhr ....................................���������� �S�� 83,-- bzw. ab 01.01.2002�� 6,-- EURO
B e s c h l u s s :�� einstimmig angenommen
Die G�terwegmeisterei f�hrt wieder umfangreiche Erhaltungs- und Sanierungsma�nahmen an G�terwegen des Gemeindegebietes durch. Das Land Ober�sterreich verlangt f�r die Durchf�hrung von Erhaltungs- und Sanierungsma�nahmen an G�terwegen den Abschluss eines �bereinkommens zwischen der Gemeinde und dem Land. Darin wird die H�he der Landesf�rderung sowie die Rechte und Pflichten der Gemeinde, die Abwicklung der Rechnungspr�fung und der Zahlung sowie die Haftung geregelt.
B e s c h l u s s :�� einstimmig angenommen
Wasserleitung - F�rdervertrag
Die Kommunalkredit als Abwicklungsstelle f�r F�rderungen aus dem Siedlungswasserwirtschaftsfonds der Gemeinde Tiefgraben hat mit Schreiben vom 22.06.2001 bekannt gegeben, dass das Bundesministerium eine F�rderung f�r den Weiterbau der Wasserleitung Tiefgraben BA 2 (Stroblgr�nde, K�nig, Wei�enstein) in H�he von 20 % von �S 3.350.000,--, das sind �S 670.000,-- F�rderung genehmigt� hat. Hiezu ist der Abschluss des vorliegenden F�rdervertrages erforderlich.
B e s c h l u s s :�� einstimmig angenommen
Beihilfe f�r Jugendzentrum Mondsee
Der Tr�gerverein zur F�rderung der Jugend des Mondseelandes hat mit Ansuchen vom 06.07.2001 um die �bernahme der anteiligen Betriebskosten f�r das Jugendzentrum �Triffdi� angesucht. Der Gemeinderat hat daher beschlossen, einer F�rderung von �S 99.464,55 f�r das Jahr 2001 an das Jugendzentrum Mondsee zustimmen und verweist darauf, dass es Aufgabe der Gemeinde sei, die Jugendarbeit zu f�rdern und m�sse die Gemeinde ein derartiges Zentrum entsprechend unterst�tzen.
B e s c h l u s s : ��einstimmig angenommen
Beihilfe
f�r Heimatbund Mondseeland
Der Heimatbund Mondseeland hat mit Schreiben vom 19.02.2001 um eine einmalige Beihilfe in H�he von �S 50.000,-- ersucht.
B e s c h l u s s :�� einstimmig angenommen
Die Pr�ferin der Bezirkshauptmannschaft V�cklabruck hat am 03.04.2001 eine unvermutete Kassenpr�fung vorgenommen. Es wurde dabei festgestellt, dass der Kassensollbestand exakt mit dem Ist-Bestand �bereinstimmt.
Moosstra�e � Pyrofex-Maximus-Stra�e
Nachdem der Gemeinderat der Gemeinde Tiefgraben am 07.12.2000 im Bereich des Grundst�ckes 840/2, KG. Hof, den Stra�ennamen Moosstra�e festgelegt hat, wurde seitens der Marktgemeinde Mondsee mit Schreiben vom 19.12.2000 mitgeteilt, dass f�r den von der B 154 abzweigenden Stra�enzug in der Marktgemeinde Mondsee (Gstk. 264/3 KG. Mondsee) anstatt Moosstra�e der Stra�enname Pyrofex-Maximus-Stra�e beschlossen wurde. Die Bezeichnung Moosstra�e wird f�r den zwischen der Stra�enmeisterei Mondsee und der Firma Schickl aufzuschlie�enden Bereich reserviert.
Es wurde der Antrag gestellt, der Gemeinderat m�ge f�r den Stra�enzug im Bereich des Grundst�ckes 840/2, KG. Hof Pyrofex-Maximus-Stra�e beschlie�en und den seinerzeitigen Beschluss auf Moosstra�e aufheben.
B e s c h l u s s :�� 1 : 24 (f�r den Antrag stimmte lediglich GV. Putz Paul)
Die Rutschung im Bereich Helenenweg ist in Arbeit und soll in den n�chsten Tagen bereits abgeschlossen werden.
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Das Kanalprojekt im Bereich Schusterberg ist fertig und wurde bei der Wasserrechtsbeh�rde eingereicht, das G�terwegprojekt ist ebenfalls vorhanden.
Neue
Stra�enverzeichniskarte
Die Stra�enverzeichniskarte ist bereits fertig und gedruckt und soll in den n�chsten Tagen ausgesandt werden.